Montag, 28. November 2011

Der Volksentscheid war Indikator für Neuwahlen in Baden Württemberg

Mit dem klaren "Nein" zu Stuttgart 21 entzog die Wählerschaft der Regierung das Vertrauen, und legte die Weichen - nicht nur für S21 - für ein Misstrauensvotum zwecks Neuwahlen.
Ähnlich war es in Hessen, wo auch eine Minderheitsregierung versuchte zu arbeiten (unter Tolerierung der LINKEn), was dann auch scheiterte.

Machtpolitiker müssen diese Chance nutzen, vor allem in Baden Württemberg wäre es für die Schwarzen die Möglichkeit den alten Spruch: Mit den Schwarzen schwarze Zahlen schreiben, die Grünen verhindern, verzögern und blockieren ja nur" wahr zu machen - dass wichtige Fakten nie auf den Tisch kamen und bis zum Schluss bei der S21 Frage nur über Vertrauen gegenüber den Multiplikatoren (OBs, Landräte etc.) abgestimmt wurde (es ging ja letztlich um die Katze im Sack), interessiert dann nicht.

Die Grünen sind in der Zwickmühle:
Die SPD, die eigentlich immer willige Opposition im Ländle spielte, letztlich aber nie wirklich stark war, könnte nun auf Augenhöhe mit der CDU den Wechsel planen (falls nicht längst geschehen, man braucht halt einen Sündenbock, der offensichtlich bereitwillig alles friedlich ertragen will).

Die Zeit wird zeigen, in wie weit diese Option für die Zukunft Realität wird. Ob dann die FDP noch eine Rolle spielen wird, bleibt offen. Die LINKE wird wahrscheinlich eher dabei sein, auch deswegen, weil sie geschlossen gegen S21 war und ist.

Abgesehen davon gibt es eine Variante, die den Unteren Schlosspark in Stuttgart schützen könnte und das monatelange Engagement der Parschützer nicht bestrafen würde. Es geht um einen minimal anderen Gleisstreckenverlauf, der vor statt hinter dem HBF gelegt wäre, mit vielfältig anderen Vorteilen (u.a. behindertengerecht, energiesparender etc.).

Dieses Projekt nennt sich SUMO21 und würde aus allen Beteiligten Gewinner machen - dies war aber offensichtlich nie der Wunsch (auf beiden seiten), insofern hält sich das Mitleid auch in grenzen bei denen, die wirklich kompromissfähig sind & waren.

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